16.02.2025: Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau u. Naturschutz
(TLUBN) hat im Benehmen mit dem Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie,
Naturschutz und Forsten (TMUENF) ein
Verfahrenshandbuch Immissionsschutzrechtliche Zulassungsverfahren in Thüringen
(Stand 16.01.2025) herausgegeben.
Das neue Verfahrenshandbuch (Leidfaden) soll eine Hilfestellung für Investoren, Projektentwickler und Behördenmitarbeiter sein, um immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren effizienter und beschleunigter zu gestalten und die
Kommunikation und die Zusammenarbeit zwischen Antragstellern, Genehmigungs-
behörden sowie allen Beteiligten zu verbessern.
Anhand des Leidfadens kann der normierte Genehmigungsprozess nachvollzogen,
bewertet und ggf. beanstandet werden.
Im Rahmen der Realisierung von Projekten im Zusammenhang mit erneuerbaren
Energien, insbesondere der Windenergie (WE), ergeben sich in der Praxis häufig
Berührungspunkte mit anderen Rechtsbereichen. Im Leidfaden werden Fragen des
Planungsrechts, der Regionalplanung und des Naturschutzrechts behandelt,
welche im Einzelfall für die Durchführung des Vorhabens von Bedeutung sein kann.
So wird auf Seite 9 dargestellt, ob ein Windenergieprojekt immissionsschutzrechtlich
genehmigungsbedürftig ist, welche Verfahrensart zur Anwendung kommt, und ob die
Prüfung der Umweltverträglichkeit im Rahmen einer Vorprüfung erfolgt oder ob eine
Umweltverträglichkeitsprüfung verpflichtend durchzuführen ist.
Die angeführte Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissions-
schutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV)
kann über folgenden Link eingesehen werden:
https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_1_2010/1._BImSchV.pdf
THLEmV vom 16 Feb. 2025